Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vermittler: COVERNIT ČR a SK s.r.o.

Identifikationsnummer: CZ01985752

Firmensitz: Stochovská 206/48, Ruzyně, 161 00 Praha

E-Mail: info@covernit.de

Telefon: +49 176 23357596

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I. EINLEITENDE BESTIMMUNGEN

1. Die Handelsgesellschaft COVERNIT ČR a SK s.r.o., Identifikationsnummer: 09251014, mit Sitz in Všetice 13, 257 44 Netvořice, eingetragen im Handelsregister des Stadtgerichts Prag unter Aktenzeichen C 333280 (im Folgenden „Vermittler“) ist Betreiber der Online-Plattform, der Website covernit.de (im Folgenden „E-Shop“). Im E-Shop sind die Waren des Verkäufers, der Handelsgesellschaft D.S.M. Praha s.r.o., mit Sitz in Stochovská 187/32, 161 00 Prag 6, Identifikationsnummer: 27149226, eingetragen im Handelsregister des Stadtgerichts Prag unter Aktenzeichen C 100015 (im Folgenden „Verkäufer“), veröffentlicht. Der Verkäufer beabsichtigt, die Waren über den E-Shop anzubieten und zu verkaufen, wobei die Vermittlung des Verkaufs der Waren des Verkäufers über den E-Shop Gegenstand einer separaten vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Vermittler und dem Verkäufer ist.
2. Der Vermittler vermittelt über den E-Shop den Verkauf der Waren des Verkäufers an Kunden des Verkäufers (im Folgenden „Kunde“), die daran interessiert sind, die Waren des Verkäufers zu erwerben, und den Kauf der Waren des Verkäufers über den E-Shop des Vermittlers realisieren.
3. Das Ergebnis der Vermittlung ist der Abschluss eines Kaufvertrags zwischen dem Verkäufer und dem Kunden (im Folgenden „Vertrag“), dessen Gegenstand der Kauf der Waren durch den Kunden vom Verkäufer über den E-Shop ist. Der Vermittler vermittelt lediglich den Abschluss des Vertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer und schließt den Vertrag im Namen des Verkäufers mit dem Kunden ab. Der Vermittler ist keine Vertragspartei des Vertrags.
4. Diese Geschäftsbedingungen des Vermittlers (im Folgenden „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechte und Pflichten des Vermittlers, des Verkäufers und des Kunden im Zusammenhang mit der Vermittlung des Verkaufs der Waren des Verkäufers über den E-Shop des Vermittlers.
5. Die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer richten sich nach diesen Geschäftsbedingungen. In Angelegenheiten, die durch die Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, richten sich die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer nach den Geschäftsbedingungen des Verkäufers, die Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen und des Vertrags sind, und die die gegenseitigen Rechte und Pflichten des Kunden und des Verkäufers in dem durch die Geschäftsbedingungen nicht geregelten Umfang regeln. Die Geschäftsbedingungen des Verkäufers sind hier verfügbar.
6. Der Vermittler ist weder Verkäufer noch Lieferant der im E-Shop aufgeführten und angebotenen Waren. Der Vermittler informiert lediglich die Kunden über die Produkte und Waren des Verkäufers, die Preise und die Verkaufsbedingungen im E-Shop und vermittelt diesen Verkauf. Der Vermittler haftet nicht für die Pflichten des Verkäufers (insbesondere Lieferung der Waren, Rechte aus Mängeln, Garantie), die sich aus dem Vertrag, dem Bürgerlichen Gesetzbuch und anderen gesetzlichen Vorschriften ergeben.
7. Der Vermittler ist berechtigt, den Wortlaut der Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern oder zu ergänzen. Rechte und Pflichten, die während der Geltung der vorherigen Fassung der Geschäftsbedingungen entstanden sind, bleiben davon unberührt.
8. Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten der Kunden des E-Shops sind im Abschnitt „Datenschutz“ aufgeführt.
9. Definition einiger weiterer Begriffe:
   1. „Preis“ – der Geldbetrag, den der Kunde für die Waren des Verkäufers zu zahlen verpflichtet ist.
   2. „Versandkosten“ – der Geldbetrag, den der Kunde für die Lieferung der Waren inkl. etwaiger Verpackungskosten an den Verkäufer zu zahlen verpflichtet ist.
   3. „Gesamtpreis“ – die Summe aus dem Preis der Waren und den Versandkosten.
   4. „MwSt“ – die Mehrwertsteuer gemäß Gesetz Nr. 235/2004 Slg., über die Mehrwertsteuer, in der jeweils gültigen Fassung.
   5. „Rechnung“ – die vom Verkäufer gemäß den geltenden gesetzlichen Vorschriften über den Gesamtpreis ausgestellte Steuerunterlage.
   6. „Bestellung“ – ein unwiderrufliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags mit dem Verkäufer, abgegeben über den E-Shop des Vermittlers.
   7. „Benutzerkonto“ – ein vom Kunden im E-Shop eingerichtetes Konto, das die Speicherung der eingegebenen Daten des Kunden sowie die Historie der bestellten Waren und abgeschlossenen Verträge ermöglicht.
   8. „Waren“ – Handelsartikel, Produkte und Waren des Verkäufers, die der Kunde im E-Shop erwerben kann.

II. ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGS

1. Der Kauf der Waren erfolgt über die Webschnittstelle des E-Shops des Vermittlers.
2. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden wird aus der Ferne über den E-Shop des Vermittlers abgeschlossen, wobei die Kosten für die Nutzung der Kommunikationsmittel aus der Ferne vom Kunden getragen werden. Diese Kosten unterscheiden sich jedoch nicht von den Grundtarifen, die der Kunde für die Nutzung dieser Mittel (insbesondere den Zugang zum Internet) zahlt. Dem Kunden werden somit keine zusätzlichen Kosten über den Gesamtpreis hinaus berechnet.
3. Für den Kauf der Waren im E-Shop muss der Kunde eine Bestellung aufgeben, die folgende Angaben enthält:
   1. die zu kaufenden Waren – der Kunde wählt im E-Shop die gewünschten Waren aus, spezifiziert sie und legt sie in den „Warenkorb“;
   2. Informationen über den Preis, die Versandkosten, die Zahlungsmethode des Gesamtpreises und die gewünschte Lieferart – diese Informationen werden während der Erstellung des Bestellvorschlags in der Benutzeroberfläche des E-Shops vom Kunden angegeben, wobei die Informationen über den Preis, die Versandkosten und den Gesamtpreis automatisch auf Grundlage der vom Kunden gewählten Waren, der Lieferart und der Zahlungsmethode des Gesamtpreises angezeigt werden;
   3. Identifikations- und Kontaktdaten des Kunden – insbesondere Name und Vorname, Rechnungsadresse, Lieferadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, im Falle einer juristischen Person oder eines Unternehmers Firmenname, Identifikationsnummer oder USt-IdNr., sowie die Information über die Mehrwertsteuerpflicht.
4. Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben korrekt und wahrheitsgemäß zu machen. Die vom Kunden bei der Bestellung der Waren an den Vermittler übermittelten Informationen werden als korrekt und wahrheitsgemäß angesehen.
5. Bis zur Absendung der Bestellung kann der Kunde die eingegebenen Daten überprüfen und ändern. Nach der Überprüfung sendet der Kunde die Bestellung über die Schaltfläche „Bestellung abschließen“ an den Vermittler. Mit der Absendung der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Geschäftsbedingungen sowie mit den Geschäftsbedingungen des Verkäufers einverstanden. Nach dem Klicken auf „Bestellung abschließen“ werden alle eingegebenen Informationen an den Vermittler gesendet.
6. Hat der Kunde ein Benutzerkonto eingerichtet, kann die Bestellung auch über dieses Konto erfolgen. Auch in diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, die Richtigkeit, Wahrhaftigkeit und Vollständigkeit der vorausgefüllten Angaben zu überprüfen. Das Verfahren zur Erstellung einer Bestellung ist identisch mit dem eines Kunden ohne Benutzerkonto, der Vorteil besteht jedoch darin, dass die Identifikationsdaten nicht wiederholt eingegeben werden müssen.
7. Eine Bestellung, die die im Abschnitt 3 dieses Artikels genannten Angaben nicht enthält, gilt nicht als ordnungsgemäßes Angebot zum Abschluss eines Vertrags, und der Vermittler wird eine solche Bestellung nicht berücksichtigen. Der Vermittler behält sich das Recht vor, Bestellungen nicht zu bearbeiten, bei denen der Verdacht auf Missbrauch des Online-Verkaufs durch unbefugte Personen besteht (z. B. Bestellungen, die keine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse des Kunden enthalten, über die die Bestellbestätigung gemäß Abschnitt 9 dieses Artikels zugestellt werden kann).
8. Das Warenangebot im E-Shop stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit dem Verkäufer dar, sondern dient lediglich als allgemeine Übersicht, die es dem Kunden ermöglicht, eine Bestellung aufzugeben. Die Bestellung des Kunden gilt als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit dem Verkäufer und ist für den Kunden bindend. Die Bestimmung des § 1732 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet keine Anwendung.
9. Der Empfang der Bestellung durch den Vermittler wird dem Kunden stets unverzüglich nach deren Absendung durch eine automatisch generierte Informations-E-Mail bestätigt, die an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden gesendet wird. Diese automatisch generierte Informations-E-Mail stellt jedoch noch keinen Vertragsabschluss dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt erst durch die nachfolgende manuelle Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch den Vermittler zustande, die durch eine Bestätigungs-E-Mail an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden erfolgt (im Folgenden „Bestellbestätigung“).
10. Es kann vorkommen, dass eine Bestellung des Kunden im Sinne von Abschnitt 9 der Geschäftsbedingungen nicht bestätigt werden kann. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Waren des Verkäufers mit einer verlängerten Lieferfrist verfügbar sind, überhaupt nicht verfügbar sind oder nicht in der gewünschten Variante verfügbar sind. Sollte es einen Grund geben, aus dem der Vermittler die Bestellung des Kunden nicht bestätigen kann, wird der Kunde darüber informiert. Falls möglich, kann dem Kunden ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags in geänderter Form gegenüber der Bestellung unterbreitet werden, wobei der Vertrag erst geschlossen wird, wenn der Kunde dieses Angebot bestätigt.
11. Eine Bestellung kann der Kunde durch eine Stornierungsanfrage an die E-Mail-Adresse des Vermittlers stornieren (im Folgenden „Stornierung der Bestellung“). Die Stornierung der Bestellung wird vom Vermittler nur akzeptiert, wenn sie vor der Bestellbestätigung erfolgt. Nach Vertragsabschluss ist eine Stornierung der Bestellung nicht mehr möglich.
12. Kommt ein Vertrag zustande, ist der Kunde verpflichtet, den Gesamtpreis zu zahlen, den er auf das in der Bestellbestätigung angegebene Bankkonto des Verkäufers überweisen muss.

III. BENUTZERKONTO

1. Auf Grundlage einer Registrierung im E-Shop kann der Kunde auf sein Benutzerkonto zugreifen.
2. Bei der Registrierung des Benutzerkontos ist der Kunde verpflichtet, alle eingegebenen Daten korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen zu aktualisieren.
3. Der Zugriff auf das Benutzerkonto ist durch einen Benutzernamen und ein Passwort gesichert. Der Kunde ist verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und sie niemandem mitzuteilen. Im Falle eines Missbrauchs dieser Daten übernimmt der Vermittler keine Haftung.
4. Das Benutzerkonto ist persönlich und der Kunde ist nicht berechtigt, dessen Nutzung Dritten zu gestatten.
5. Das Benutzerkonto kann vom Vermittler gelöscht werden, insbesondere wenn es vom Kunden länger als ein Jahr nicht genutzt wird oder wenn der Kunde seine Pflichten gemäß den Geschäftsbedingungen verletzt.
6. Das Benutzerkonto muss nicht durchgehend verfügbar sein, insbesondere im Hinblick auf notwendige Wartungsarbeiten am E-Shop.

IV. PREIS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Der Preis wird stets im E-Shop bei den einzelnen Waren, im Bestellvorschlag und im Vertrag angegeben. Im Falle eines Widerspruchs zwischen dem im E-Shop bei den Waren angegebenen Preis und dem im Bestellvorschlag angegebenen Preis gilt der im Bestellvorschlag angegebene Preis, der stets mit dem im Vertrag angegebenen Preis übereinstimmt. Im Bestellvorschlag werden auch die Versandkosten oder Bedingungen für kostenlosen Versand angegeben.
2. Der Gesamtpreis umfasst den Preis der Waren und die Versandkosten und wird inklusive Mehrwertsteuer sowie aller gesetzlichen Gebühren angegeben.
3. Die Zahlung des Gesamtpreises erfolgt nach Vertragsabschluss und vor Übergabe der Waren. Der Kunde kann im Rahmen der Bestellung aus den folgenden Zahlungsmethoden für den Gesamtpreis wählen (einige Zahlungsmethoden können nur bei Auswahl bestimmter Lieferarten verfügbar sein):
   1. Vorkasse per Banküberweisung – bei Zahlung per Banküberweisung im Voraus ist der Gesamtpreis innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Bestellbestätigung an den Kunden fällig. Zahlungsinformationen werden dem Kunden in der Bestellbestätigung mitgeteilt. Bei Zahlung per Banküberweisung ist der Kunde verpflichtet, die Zahlung auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto des Verkäufers unter Angabe des variablen Symbols zu leisten. Die Waren werden erst nach Gutschrift des entsprechenden Betrags auf dem Konto des Verkäufers versandt.
   2. Zahlung per Kreditkarte, Online-Überweisung, virtueller Währung oder anderen sofortigen Zahlungsmethoden – der Kunde ist verpflichtet, die Zahlung auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto des Verkäufers unter Angabe des variablen Symbols zu leisten. Die Waren werden erst nach Gutschrift des entsprechenden Betrags auf dem Konto des Verkäufers versandt.
   3. Nachnahme – die Zahlung (in bar oder per Karte) erfolgt bei Lieferung der Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. In diesem Fall ist der Gesamtpreis bei Übergabe der Waren fällig.
4. Die vom Verkäufer ausgestellte Rechnung wird nach Zahlung des Gesamtpreises elektronisch ausgestellt und an die E-Mail-Adresse des Kunden gesendet. Die Rechnung wird auch im Benutzerkonto des Kunden verfügbar sein.

V. LIEFERUNG DER WAREN

1. Die Waren werden dem Kunden vom Verkäufer geliefert, und zwar durch einen Vertragstransportunternehmer des Verkäufers. Weitere Informationen finden Sie im Abschnitt Versand und Zahlung des E-Shops.
2. Die Versandkosten variieren je nach gewählter Lieferart, Menge, Volumen und Größe der Waren. Die Versandkosten werden dem Kunden während der Bestellung angezeigt.
3. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die Waren an den Kunden zu versenden, bevor der Kunde den Gesamtpreis bezahlt hat, es sei denn, es wurde Nachnahme oder eine andere Zahlungsmethode gewählt, bei der die Zahlung bei Übergabe der Waren erfolgt.
4. Die Lieferung der Waren ist nur innerhalb von Österreich möglich, sofern nicht ausdrücklich zwischen dem Kunden und dem Verkäufer etwas anderes vereinbart wurde.
5. Die Lieferzeit der Waren hängt immer von deren Verfügbarkeit und der gewählten Liefer- und Zahlungsmethode ab. Die voraussichtliche Lieferzeit der Waren ist im E-Shop bei den einzelnen Waren angegeben.
6. Das Eigentum an den Waren geht erst nach vollständiger Zahlung des Gesamtpreises und der Übernahme der Waren durch den Kunden auf diesen über, je nachdem, welches Ereignis später eintritt. Bei Zahlung per Banküberweisung gilt der Gesamtpreis als bezahlt, sobald er auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist. In allen anderen Fällen gilt die Zahlung als erfolgt, sobald die Zahlung ausgeführt wurde.
7. Der Vermittler haftet nicht für die Lieferung der Waren, da diese vollständig in der Verantwortung des Verkäufers liegt. Die Problematik der Lieferung der Waren ist ausführlich in den Geschäftsbedingungen des Verkäufers beschrieben.
8. Die Rechte des Kunden in Bezug auf den Gefahrübergang, Mängelrechte, Garantien und Rechte, die dem Kunden als Verbraucher beim Kauf der Waren vom Verkäufer garantiert werden, sind in den Geschäftsbedingungen des Verkäufers detailliert geregelt. Darüber hinaus unterstützt der Vermittler den Kunden in den folgenden Fällen:

1. 1. Geltendmachung von Mängelrechten (Reklamation der Waren) – Mängel an den Waren können beim Verkäufer geltend gemacht werden, insbesondere durch Zusendung eines Schreibens an die Adresse des Sitzes des Verkäufers: D.S.M. Praha s.r.o., Stochovská 187/32, 161 00 Prag 6, oder persönlich im Lager des Verkäufers an der Adresse K Vechtru, 252 18 Ptice, oder per E-Mail an die Adresse des Verkäufers: info@levnestavebniny.cz. Eine Reklamation kann auch über den Vermittler eingereicht werden, z. B. per E-Mail an: info@covernit.de. Für Reklamationen kann der Kunde ein Musterformular nutzen, das auf der Seite Reklamation verfügbar ist. Im Rahmen einer Reklamation muss der Kunde angeben, welche Lösungsmethode er bevorzugt (siehe Absätze 6.10. und 6.12. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers). Diese Wahl kann der Kunde anschließend ohne die Zustimmung des Verkäufers nicht ändern.
   2. Rücktritt vom Vertrag durch den Verbraucher innerhalb von 14 Tagen nach Übernahme der Waren – Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Verbraucher den Verkäufer oder den Vermittler über seinen Entschluss informieren, vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist gilt als eingehalten, wenn der Verbraucher während der Frist eine entsprechende Mitteilung absendet. Der Kunde kann vom Vertrag durch Zusendung einer E-Mail an info@covernit.de oder durch Zusendung eines Schreibens an den Verkäufer (D.S.M. Praha s.r.o., K Vechtru 1000, 252 18 Ptice) zurücktreten. Im Falle eines Rücktritts des Verbraucher-Kunden vom Vertrag über den Vermittler wird die Frist gewahrt. Für den Rücktritt vom Vertrag kann der Verbraucher-Kunde das Musterformular des Verkäufers verwenden, das auf der Seite Reklamationen verfügbar ist. Der Verbraucher-Kunde ist jedoch nicht verpflichtet, dieses Musterformular zu verwenden.

VI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. Alle schriftlichen Mitteilungen an den Kunden können vom Vermittler per E-Mail an die im Benutzerkonto oder in der Bestellung des Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
2. Fragen im Zusammenhang mit der Vermittlung des Kaufs der Waren durch den Kunden oder Beziehungen zwischen dem Vermittler und dem Kunden, die in diesen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, unterliegen den Gesetzen der Tschechischen Republik.
3. Vertragsverhältnisse zwischen dem Kunden und dem Verkäufer, die in diesen Geschäftsbedingungen nicht näher geregelt sind, unterliegen den Geschäftsbedingungen des Verkäufers sowie den gesetzlichen Bestimmungen der Tschechischen Republik, insbesondere dem Gesetz Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch, in der jeweils gültigen Fassung, und dem Gesetz Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz, in der jeweils gültigen Fassung.
4. Zur Vermeidung von Zweifeln wird festgestellt, dass der Vermittler nicht berechtigt ist, vom Käufer für den Verkäufer Zahlungen, einschließlich des Gesamtpreises oder seiner einzelnen Teile, sowie Kosten im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren entgegenzunehmen. Der Vermittler ist auch nicht berechtigt, im Namen des Verkäufers Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags entgegenzunehmen oder Reklamationen zu bearbeiten. Er ist nur berechtigt, diese entgegenzunehmen.
5. Diese Geschäftsbedingungen treten am 8. Januar 2025 in Kraft.